Mittwoch, 10. Juni 2009

Es ist etwas vom Paradoxon eingetreten wenn das Verteidigungsministerium Frankreichs mit einem Atom-Uboot und Sonar nach einer Blackbox suchen lässt die Funkimpuls abgibt und der Fall nicht abgeschlossen ist, AIR France ist eine Staatsgesellschaft, die Haftungsfragen gehen nach dem Staatsrecht, selbst nach den Wahlen zum Europaparlament.
Das Bundesverfassungsgericht hat inzwischen entschieden, daß die Verpflichtung der Privatkrankenkassen zu einem Tarif, der dem
Leistungskatalog der gesetzlichen Kassen entspricht verfassungskonform ist.

Die Leistingsverpflichtungen Frankreichs und Deutschlands sind unterschiedlich.

Montag, 8. Juni 2009

Stuttgart

Eine Auswertung hat ergeben, daß in Stuttgart bei der Kommunalwahl erstmals die Grünen mehr Stimmen als die CDU erhielten. Es war zu den Europawahlen die SPD im Landtag mit Ute Vogt, Evelyne Gebhardt als Listenführerin, Claus Schmiedel und Wolfgang Drexler vertreten, die FDP feierte mit Guido Westerwelle ihre Kandidatin, die Grünen hatten mit Heidemarie Rühle eine Kandidatin im Parlament.
Es sind dies die Themen der Städtebaupolitik aber wir wollen vom Europaparlament zum Kernstück der Industriepolitik gelangen und eine vollständige Klärung des Airbusunfalles und Konsequenzen für die Konstruktion sowie die Staatsrechtsdiskussion in Frankreich, ich denke jedoch mit der Beschränkung der Analysekapazitäten und der Mittel, Verbindlichkeiten und der Privatsphäre zunächst an eine Verbesserung der Rechenkapazitäten und an ein Auslaufmodell von Medion sowie deren Sponsor Force India.
Ich hätte gerne einen Ersatzrechner im Netzwerk. Er käme zwar aus Mühlheim an der Ruhr, die Besprechungen waren nicht vielversprechend daher erscheint mir dies die vernünftige Handlungsweise.

Ergebnisse EU

Vom Statistischen Landesamt kommt das Ergebnis der gewählten Abgeordneten.

Rainer Wieland
Daniel Caspary
Andreas Schwab
Elisabeth Jeggle
Ingeborg Gräßle
Thomas Ulmer
Evelyne Gebhardt
Peter Simon
Heidemarie rühle
Franziska Brantner
Silvana Koch-Mehrin
Michael Theurer

Europe Analysis Ongoing

Es sind die Ergebnisse der Europawahlen bei ostalbkreis.de online. Der Wahlkreis entsprach nicht dem Ostalbkreis als Gebietskörperswchaft und die endgültige Asuzählung zur Kreistagswahl wird am Dienstag online gehen, daher die Resultate der Europawahlen bestimmt nach Anzahl der Stimmen zu denen Absolutzahlen gegeben werden.

Wir verkürzen auf Relativzahlen.

Wahlbeteiligung 51,8 %

CDU 46,1 %
SPD 18,5 %
Grüne 11,2 %
FDP 11,3 %

Die an der bundesweiten Hürde von 5 % gescheiterten Parteien sollen nicht erwähnt werden.

Wieder geht der Blick zu Tagesschau.de, die im Morgenmagazin den Beginn eines Arbeitstages für Gordon Brown in Downing Street 10 dokumentieren nachdem er in der Wahlwoche sechs Minister entlassen hat.

Publizierte Meinung ist, er soll schnellsmöglich Neuwahlen ausschreiben, dies jedoch für das Vereinte Königreich, das inzwischen vier Regionalparlamente unterhält.

Der Übergang vom Verhältnis zum Mehrheitswahlrecht sollte die Bereinigung des Parteiensystems Italiens bewirken, Großbritannien als Mutterland der Demokratie bezeichnet und konstitutionelle Republik hatte jedoch das Mehrheitswahlrecht beibehalten, nun sind mit Conservative 29.1 %, UKIP als Wahlbündnis 17,1 %, Labour 14,4 %, Liberaldemocrat 14,1 % eingegangen, die belegen, daß die Tories doppelt so viele Stimmen erhielten wie die Whigs, Übersetzungen sind gefragt, zumindest kann das Europaparlament nicht die Auflösung von Westminster dekretieren, wie bekannt scheiterte der Verfassungsentwurf Europas am Referendum in Irland und dieses gilt als Republik.

Staatsrechtlich von Belang ist, daß Queen Elizabeth sogar den Vertrag von Maastricht unterzeichnete, sie ist das nominelle Staatsoberhaupt und kann die Auflösung des Parlamentes in Westminster verfügen wenn sie der Prime Minister darum bittet.

Gordon Brown scherzt, seine Frau hätte noch nicht die Scheidung eingereicht.

Europe analysée


Les resultats pour la France sont 27.9 % pour UMP Nouveau Centre, Parti Socialiste 16,5 %, Europe Ecologie par Daniel Cohn Bendit 16,2 %, Centriste 8,5 %.

Mehr als 3000 Kandidaten stellten sich zur Wahl, Posterboy der Ecologistes war Daniel Cohn Bendit der bisher ein Mandat des Europaparlamentes innehatte, seine Kontroverse mit Vaclav Klaus war bekannt, die Präsidentschaft Tschechiens gibt inzwischen ein Treffen der EU Troika mit Nigeria bekannt.

Postergirl der UMP war Justizministerin Rachida Dati, die Analyse wird nicht zuletzt darin bestehen Namen für eine Legislatur zu nennen also von 736 Abgeordneten namentlich eine Umsetzung der Programmatik zu fordern, eine Schwierigkeit liegt jedoch schon darin, daß die Abgeordneten persönliche Websites pflegen und sie sofort zu Cobweb mutieren, wenn die Aufwandspauschale ausfällt oder das Team ivre noir wird.

Somit kommt zum Stresstest für Banken der Demokratietest Europas und die Disparität der Lebensverhältnisse.

Europe II Analysis

Assessment made in the online edition of a regional newspaper for the election results are as followed:
Conservative Party, the tories gained 29.1 of votes, second is UKIP a europe sceptic association 17.1 %, Labour party in government 14.1 %, liberal democrat party 14.1 %.

Of course there are the long standing effects of the traditonal voting system majority vote, only, European voting system is europe wide, percentage according to Stuttgarter Zeitung and to note here, their print edition delivered from the deadline of pre press and print, so what went to press is what was meant to be printed by the editor.

Photos of the election parties are not meant to be commented, they wrtie analysis is needed, well spoken guys.

David Cameron declared the Conservative party will not join the fraction of the European People Parties, who in whole got 265 seats of 735 in the most voluminous election ever, we could compare Europe only to India, a subcontinent that had elections this month.

We look forward to the elections in the House of Representatives in Japan were 922 candidates compete for 486 seats.

Democracy has become a sweat shop job.

Sonntag, 7. Juni 2009

Europawahl


Die Ergegnisse der Europawahlen sind ausgezählt, es wurden im Land 38 % für die CDU erreicht, die SPD sank in Länden auf 18 % hinter die Linke zurück, Grüne erhielten 12 %, die FDP 10 %, die einzige Überraschung war das Abschneiden der Labourpartei in Großbritannien, die in North-East auf 25 % zurückfiel, folglich gingen die Kommentare dahin, daß eine Stärkung des Regionalismus erfolgt sei, die sich in Polen mit einer Stärkung der Kaczinsky Partei, in Ungarn mit Fidesz und in Rumänien mit Romania Mare zeigte.
Es wird für die Bundestagswahlen nur eine Behauptung der Großen Koalition erwartet.

Stadtratswahlen und Kreistagswahlen mögen ausgezählt sein, Ergebnisse lagen im Netz nicht vor, ich hatte die Länderergebnisse der BBC im Blick und es kam die Sitzverteilung erst am Morgen zu Italien und dem Vereinten Königreich herein.

Japan gibt 922 Kandidaten für 486 Sitze im House of Representatives am Sonntag an.