Dienstag, 3. März 2009

Kärnten

Der Wahlausgang der Regionalwahl in Kärnten mit 47 % für die BZÖ Bündnis Zukunft Österreichs nach Jörg Haider war allenfalls eine kleine Überraschung, Versagen jedoch für die Große Koalition mit SPÖ und ÖVP in Wien, Kanzler Fayhmann ist der Nachfolger von Alfred Gusenbauer, SPÖ.

Austriaka sind das völlige Verbot von genmanipulierten Pflanzensorten als Gesetz, man kann im Staate Gesetze beschließen für die man eine Mehrheit findet, man kann jedoch EU-Regulierungen so umsetzen wie es opportun erscheint, man muß Regulierungen sogar in nationale Gesetze umsetzen, jedoch unter der Rechtskontrolle des Europäischen Gerichtshofes.

Wir gehen daher auf den Schriftsatz der Staatsanwaltschaft Leoben beim Bezirksgericht eingereicht im Falle von Dieter Althaus, Ministerpräsident in Thüringen und Patient der Schmiederschen Kliniken in Gailingen ein, wegen fahrlässiger Tötung einer Skifahrerin.

Er wurde zur Anhörung schriftlich oder mündlich gebeten, beharrt auf der Amnesie, die nach der Kollision eintrat jedoch hat er die Skipiste wie die Touristin aus der Slovakei mit der Staatsangehörigkeit der USA befahren.

Es ist dies zunächst der Fall der Justiz Österreichs.

Dann der Fall des Bundeslandes Thüringen denn wenn Althaus bleibende Schäden reklamiert wird eine Einsetzung als Ministerpräsident nach der Ausübung des Amtes durch die Stellvertreterin vom Landtag als bleibend angesehen, er kann nur als Privatmann oder Pensionär zurück.

Jörg Haider kann nicht mehr zurück.

Der Blick nach vorne ist die Nominierungsliste für die Europawahl nach dem Sondergipfel in Brüssel, Angaben liegen nach der Weltbank im Pressespiegel für ein Ersuchen von Ferencz Gyursany für 240 Milliarden € vor, dann reduziert auf 180 Milliarden €, natürlich hat Österreich den Handel mit Ungarn über die Erste Allgemeine Bank und Raiffeisen in den Büchern, historisch ist jedoch auch die Rückwanderung Ungarn nach Württemberg, Ungarn im Weltkrieg und danach die Verhaftung und Klage gegen den Sprecher der Vertriebenen CDU Andreas Zwickel Mitglied aus Heilbronn, Ersatzbewerber um Platz 1 der Liste zur Europawahl wegen einer nicht geringen Menge von Heroin zum Verkauf und 5000 € Erlöse.

Er hat über eine Rechtsanwältin in Heilbronn gegenüber dem CDU Vorsitzenden Strobl den Verzicht auf die Kandidatur erklären lassen.

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